Kämpft Hohmeyer für eine Fortsetzung der Steinkohlesubventionierung?

07.09.2009

„Mit Olav Hohmeyer hat die SPD offensichtlich einen bisherigen Kohlekritiker für ihren Kampf um die Fortsetzung der Steinkohlesubventionierung über das Jahr 2018 hinaus gewinnen können. Denn das ist eine der wesentlichen energiepolitischen Forderungen der SPD im Wahlprogramm für die Bundestagswahl, dem auch die Delegierten der Nord-SPD zugestimmt haben.“ Mit diesen Worten kommentierte der CDU-Landesgeschäftsführer Daniel Günther die Berufung Hohmeyers in die Mannschaft von SPD-Spitzenkandidat Ralf Stegner.

Auch in Sachen CCS habe Hohmeyer seine Meinung offensichtlich geändert. So habe er sich in seinem auf der Homepage der Bürgerinitiative unter „Fakten&Infos“ abgespeicherten Vortrag „Sinn und Unsinn der CO2-Endlagerung in Schleswig-Holstein“ für eine langfristige CO2-Speicherung in Schleswig-Holstein ausgesprochen. In der Pressemitteilung des SPD-Landesverbandes von heute wird Hohmeyer zur CCS-Problematik lediglich mit den Worten, CCS sei „der größte Blödsinn“, zitiert.

„Für eine Fortsetzung der Kohlesubventionierung bei gleichzeitiger Totalablehnung von CCS: Wie sich diese Forderungen Politikers Hohmeyer mit denen des Wissenschaftlers Hohmeyer in Einklang bringen lassen, wird wohl dessen Geheimnis bleiben. Allerdings sind seine Aussagen eine konsequente Fortsetzung der widersprüchlichen Haltung der SPD. Klar hat sich zu diesem Thema nur die CDU positioniert. Wir werden auch in der nächsten Wahlperiode alle uns zur Verfügung stehenden Mittel nutzen, den Bau von CO2-Endlagern in unserem Land zu verhindern. Vorrang haben stattdessen Energieeinsparungen und der Ausbau erneuerbarer Energien“, so Günther abschließend.